Compliance-Management-System (CMS)

Beim Compliance Management System empfiehlt es sich, ein unternehmens- und prozessbezogenes (z. B. Marketing/Vertrieb, Einkauf, Personal) „Rechtskataster“ anzulegen. Das  Rechtskataster stellt dabei den maßgeblichen rechtlichen Rahmen dar.

Die Unternehmensführung und Prozess-Verantwortlichen müssen die jeweiligen Prozessfelder an Anforderungen aus der aktuellen Gesetzgebung und Rechtsprechung ausrichten.

Ein effektives und auf die Vermeidung von Rechtsverstößen ausgelegtes Compliance-Programm kann sich nach der Entscheidung vom BGH im Mai 2017 mindernd auf die Bußgeldbemessung nach § 30 OWiG auswirken.

Darüberhinaus bildet die „Legalitätspflicht“ der Unternehmensleitung und die Anforderungen an einen „gewissenhaften“ Geschäftsführer, Vorstand, Aufsichtsrat, gem. §§ 43 GmbHG, 93, 116 AktG, 347 HGB eine allgemeine Rechtsgrundlage für Compliance.

Compliance lässt sich unter die Pflicht nach § 130 OWiG „Vorsorge gegen Pflichtverstöße zu treffen“ unterordnen.

 

Ziel eines Compliance-Management-Systems

  • systematisch alle Voraussetzungen im Unternehmen schaffen, damit Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben und definierte interne Pflichten vermieden bzw. verringert werden
  • eingetretene Verstöße schnell erkennen, behandeln und zukünftig zu verhindern

 

 

CMS_Erklaerung